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Coatings and high-performance surface treatments by experts behind over 100 international shipyard projects.
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GESCHÄFTSFÜHRER
Chousein Giourouk
1. Geltungsbereich
1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten, sofern keine abweichenden schriftlichen Vereinbarungen getroffen wurden, für alle Angebote, Verträge, Lieferungen und Leistungen der Coater GmbH gegenüber Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen im Sinne von § 310 Abs. 1 BGB.
1.2. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als die Coater GmbH ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
2. Vertrags-
schluss
2.1. Angebote der Coater GmbH sind freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet.
2.2. Ein Vertrag kommt erst durch schriftliche Auftragsbestätigung oder durch Beginn der Ausführung der Leistung durch die Coater GmbH zustande.
3. Leistungs-
umfang
3.1. Maßgeblich für Art und Umfang der Leistungen ist die schriftliche Auftragsbestätigung.
3.2. Änderungen oder Ergänzungen des Leistungsumfangs bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch die Coater GmbH. Die tatsächliche Leistungsbeschreibung ergibt sich aus dem jeweiligen Vertrag und den individuellen Vereinbarungen.
4. Preise & Zahlung
4.1. Alle Preise verstehen sich netto zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer sowie etwaiger Versand- und Transportkosten, sofern nichts anderes vereinbart ist.
4.2. Rechnungen sind nach den jeweils getroffenen vertraglichen Vereinbarungen ohne Abzug zu zahlen.
4.3. Bei Zahlungsverzug ist die Coater GmbH berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verlangen.
4.4. Die Aufrechnung mit Gegenforderungen oder die Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten ist nur zulässig, soweit die Gegenforderungen unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
5. Liefer- & Ausführungs-
fristen
5.1. Liefer- und Ausführungstermine sind unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich schriftlich als verbindlich vereinbart wurden.
5.2. Die Einhaltung von Fristen setzt die rechtzeitige Erfüllung aller Mitwirkungspflichten des Kunden voraus.
5.3. Ereignisse höherer Gewalt und andere unvorhersehbare, außerhalb des Einflussbereichs der Coater GmbH liegende Ereignisse, entbinden die Coater GmbH für die Dauer und im Umfang ihrer Wirkung von der Verpflichtung zur rechtzeitigen Lieferung oder Leistung.
6. Abnahme & Gefahr-
übergang
6.1. Die Abnahme der Leistung erfolgt nach den jeweils getroffenen Vereinbarungen, spätestens jedoch mit Inbetriebnahme oder Nutzung.
6.2. Mit der Abnahme oder spätestens mit Übergabe der Leistung an den Kunden geht die Gefahr auf diesen über.
7. Gewähr-
leistung
7.1. Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
7.2. Offensichtliche Mängel sind der Coater GmbH unverzüglich schriftlich anzuzeigen, sofern keine abweichenden Vereinbarungen im jeweiligen Vertrag getroffen wurden.
7.3. Für Mängel, die durch ungeeignete oder unsachgemäße Verwendung, fehlerhafte Montage, natürliche Abnutzung oder durch äußere Einflüsse entstehen, wird keine Gewähr übernommen.
8. Haftung
8.1. Die Coater GmbH haftet bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Vorschriften. Die nachfolgenden Haftungsregelungen gelten, soweit nicht zwingende gesetzliche Vorschriften entgegenstehen.
8.2. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet die Coater GmbH nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
8.3. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen; dies gilt nicht bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
8.4. Eine weitergehende Haftung erfolgt nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen.
9. Eigentums-
vorbehalt
9.1. Sofern nichts Abweichendes vereinbart wird, bleibt die gelieferte Ware bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsverbindung Eigentum der Coater GmbH.
10. Vertraulichkeit & Datenschutz
10.1. Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten Informationen vertraulich zu behandeln.
10.2. Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß der jeweils gültigen Datenschutzerklärung der Coater GmbH.
11. Erfüllungsort, Gerichtsstand, Anwendbares Recht
11.1. Erfüllungsort ist der jeweilige Ort, an dem die vereinbarte Leistung tatsächlich erbracht wird. Gerichtsstand ist, soweit rechtlich zulässig, Hamburg, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
11.2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
12. Schluss-
bestimmungen
12.1. Änderungen und Ergänzungen dieser Bedingungen bedürfen der Schriftform.
12.2. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.